Enquete Wachstum

Die Enquete-Kommission Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität ist eine vom Deutschen Bundestag eingesetzte interfraktionelle Arbeitsgruppe, die den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen soll. Die Wachstumsdebatte wird seit den 1970er Jahren geführt und hat durch die Finanzkrise erneut an Aktualität gewonnen. Ursprünglich richtete sich die Wachstumskritik gegen die übermäßige Verschmutzung der Natur und die Verschwendung natürlicher Ressourcen in den westlichen Industriegesellschaften.                                                                                                                               Insgesamt 17 Abgeordnete des Bundestages gehören der Kommission an. Zusammen mit 17 externen Sachverständigen wird in fünf Arbeitsgruppen und regelmäßigen, öffentlichen Kommissionssitzungen das Thema Wachstum diskutiert. Die Ergbenisse werden in einem Abschlussbericht zusammengefasst, der konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik beinhalten soll und bis zum Ende der Legislatur im Jahr 2013 vorgestellt werden soll. Ich bin als stellvertretendes Mitglied der Enquête voll in die Arbeit der Kommission und der Grünen Arbeitsgruppe eingebunden.

Warum soll das Thema Wachstum kritisch untersucht werden?

Für uns Grüne ist eine sorgfältige und diffenzierte Analyse des Begriffs Wachstum von großer Bedeutung. So haben wir lange für die Einsetzung dieser Enquête geworben. Die Kommission soll die gesellschaftliche Diskussion bündeln und Antworten auf kritische Fragen der Wachstumsdebatte erarbeiten. Die Frage, wie Wohlstand und soziale Gerechtigkeit vereinbar mit den Grenzen unseres Planeten sind, wird einen großen Raum in der Kommissionsarbeit einnehmen. Wir brauchen dringend Lösungsansätze für die Herausforderungen, vor die uns eine stetig wachsende Weltbevölkerung mit immer höherem Bedarf an endlichen Ressourcen und endlosem Hunger nach Energie stellt. Mit der Enquête kommen auch die anderen Parteien des Bundestages nicht mehr an dieser Diskussion vorbei.

Welche Themen werden konkret in der Enquête untersucht?

Die Enquête besteht aus fünf Projektgruppen.

• Projektgruppe I soll den Stellenwert von Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen.
• Projektgruppe II soll die Möglichkeit untersuchen, einen ganzheitlichen Wohlstands- und Fortschrittsindikator zu entwickeln.
• Projektgruppe III untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der Entkopplung von Wachstum, Ressourcenverbrauch und technischem Fortschritt.
• Projektgruppe IV soll Vorschläge für eine nachhaltig gestaltete Ordnungspolitik erarbeiten.
• Projektgruppe V untersucht den Einfluss von Arbeitswelt, Konsumverhalten und Lebensstilen auf nachhaltiges Wirtschaften.

Welche Themen sind mir besonders wichtig?

Für mich ist besonders die Ordnungspolitik relevant. Die Finanzkrise hat gezeigt, dass eine klare Rahmensetzung –nicht nur für die Finanzmärkte– unabdingbar ist, damit sich Gesellschaften nicht zu ihrem eigenen Schaden entwickeln. Deshalb wird mein Schwerpunkt in der Projektgruppe IV (Ordnungspolitischer Rahmen) liegen. Dort wird es um die staatliche Rahmensetzung gehen, die Krisen wie die Finanzkrise oder ökologische Katastrophen verhindern soll. Zügelloses Wachstum war immer schädlich, das hat uns die Finanzkrise wieder vor Augen geführt. Für mich darf Wachstum nicht das Ziel von Politik oder wirtschaftlichem Handeln sein, es muss das Ergebnis guter Entscheidungen sein.

 

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