Vortrag zu Gemeindefinanzen bei der Grünen Jugend Landshut

"Die Kommunen brauchen eine stabile Finanzierungsgrundlage", das war der Kernsatz des Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gambke bei seinem Vortrag über Kommunale Finanzen kürzlich für die Grüne Jugend der Stadt und des Landkreises Landshut. Gambke berichtete über die Kostenerhöhungen für die Kommunen aufgrund gestiegener Sozialleistungen zum Beispiel für die Jungendhilfe oder die Kosten der Unterkunft. Gleichzeitig hätten die Kommunen insgesamt 5,6 Mrd. Euro strukturelle Einnahmeverluste aufgrund der Steuersenkungen der Schwarz-gelben Koalition hinnehmen müssen.

 

 

 

Die Grüne Jugend Landshut mit Thomas Gambke am 15. Februar im Grünen Büro

 

 

 

 

Hunderte von Städten könnten nur mit kurzfristigen Kassenkrediten überleben, vergleichbar mit dem "Dispo". Viele gerade jüngere Menschen hätten ja bereits die Erfahrung gemacht, wenn auf einmal zum Beispiel die Gebühren und Kosten von Internetanschluss und Handy nicht nur ein Loch in den Geldbeutel reißen sondern sich auch zu einem riesen Schuldenberg anhäufen. In einer vergleichbaren Situation müsse man den Kommunen die Möglichkeit geben, zum Beispiel über die Ausdehnung der Gewerbesteuer auf freie Berufe eine Verbreiterung und Verstetigung der Einnahmen zu erreichen, so Gambke in seinem Vortrag. Aber die Sache sei schon ein wenig komplizierter.

Den jungen Leuten schwirrte dann auch etwas der Kopf bei den vielen Fachbegriffen wie "Hinzurechnungen", "Gewerbesteuermeßbetrag" oder "Hebesatz". Die vielen Fragen nach dem Vortrag zeigten aber auch von großem Interesse bei dieser doch sehr komplexen Materie. "Wir jungen Leute wollen einfach verstehen, was da vorgeht, denn eines ist recht einfach zu verstehen: die Schulden von heute müssen wir morgen zurückbezahlen", so Thomas Kaindl, der Sprecher der Grünen Jugend.