100 Städte der Welt gegen Steinigung – weltweite Aktionen gegen Steinigung und Hinrichtung am 28. August 2010

Zu der weltweiten Aktion von Menschenrechtsgruppen, Aktivistinnen und Aktivisten gegen Steinigung und Hinrichtung erklärt Dr. Thomas Gambke, MdB, Bündnis 90/Die Grünen:

Steinigung ist ein besonders barbarisches, menschenverachtendes Relikt aus dem Mittelalter. Sie darf daher nicht mehr verhängt werden. Das gilt überall auf der Welt, ob nun im Iran, Afghanistan, in Nigeria, im Sudan oder in Somalia. Steinigung verstößt gegen die universell geltenden Menschenrechte und gegen das Folterverbot der Vereinten Nationen und muss daher abgeschafft werden.

Aktuell droht auch der Iranierin Sakineh Mohammadi Ashtiani die Hinrichtung durch Steinigung. Nach derzeitiger Beweislage muss das Todesurteil gegen Frau Ashtiani aufgehoben und nicht nur ausgesetzt werden. Frau Ashtiani muss frei kommen. Wir erwarten, dass die Bundesregierung zusammen mit den übrigen EU-Mitgliedstaaten sich dafür gegenüber der iranischen Führung weiter intensiv einsetzt. Der Fall zeigt, wie Unrechtsregime unter dem Deckmantel der Religion systematisch ihren Bürgerinnen und Bürgern die Menschenrechte verweigern und durch ein Regime der Angst jegliche Opposition im Keim ersticken wollen.

Grundsätzlich ist jede Form der Todesstrafe, ob nun durch Steinigung, den Strang, die Giftspritze oder den elektrischen Stuhl menschenverachtend und muss international geächtet und verboten werden. Die Bundesregierung muss sich intensiv für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen und als ersten Schritt aktiv für ein Moratorium werben. Das fordern Bündnis 90/die Grünen schon lange. Zuletzt in dem gemeinsamen Antrag mit der SPD "Todesstrafe weltweit abschaffen" vom 16. Juni 2010 (Drucksache 17/2114).

Deutschland und die EU müssen sich aber auch intensiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern einsetzen. Die Bundesregierung und die EU müssen ihnen, wie auch allen anderen politisch Verfolgten schnellstmöglich und unbürokratisch Asyl gewähren. Menschenrechtsverteidiger, wie zum Beispiel der Rechtsanwalt von Frau Ashtiani, Herr Mohammad Mostafai arbeiten oft unter Lebensgefahr für sich und ihre Familien. Oft bleibt ihnen nur die Flucht.

Auch in Bayernfindet am 28. August 2010 eine Protestaktion gegen Steinigung und Hinrichtung statt – in München am  Richard-Strauss-Brunnen, Neuhauser Str. 8 (Fußgängerzone) von 12 bis 14Uhr. Veranstalter ist u.a. Amnesty International München.

Genaue Details zu den weltweiten Aktion gegen Steinigung finden Sie unter folgendem Link: http://stopstonningnow.com/wpress/2249