Wahl von Wulff ist eine Niederlage für Schwarz-Gelb
Zur Bundespräsidentenwahl erklärt Dr. Thomas Gambke, MdB, Bündnis 90/Die Grünen:
Die Bewerbung von Joachim Gauck ist trotz Wahlniederlage am Mittwoch ein großer Erfolg. Er hat mit seiner Kampagne in den letzten 30 Tagen breite Unterstützung für seine beiden Grundthemen erfahren: Freiheit und Verantwortung. Joachim Gauck hat zeigen können, dass Engagement und Interesse für das Gemeinwesen und nicht Macht und Machterhalt im Vordergrund stehen kann und muss. Dieses wird Bestand haben über den Tag der Wahl hinaus und ist auch Verpflichtung für uns Grüne und die SPD, diese Ideen weiter zu treiben.
Schwarz-Gelb hat am Ende eines langen Wahltages ihren Kandidaten Wulff durchgesetzt. 44 fehlende Stimmen im ersten Wahlgang aus der Koalition sind aber eine deutliche Kritik an der Politik von Schwarz-Gelb: 7 Prozent der Abgeordneten aus dem Regierungslager haben bei dieser Personalentscheidung ihren Unmut über die Politik der Regierung mehr als deutlich gemacht. Kein Wunder, sind doch alle wesentlichen Entscheidungen dieser Regierung entweder einseitig gegen die sozial Schwachen in diesem Land ausgerichtet wie das Sparpaket, oder sie sind handwerklich mangelhaft wie das Gesetz zur Stützung des Euros. Ganz besonders aber sind es die Nicht-Entscheidungen und die Ratlosigkeit der Koalition in Bezug sowohl auf die Kontrolle der Finanzmärkte als auch die Heranziehung der Krisenprofiteure bei den Kosten der Krise.
Impressionen von der Bundesversammlung:
Drei Landshuter für Gauck:
Dr. Thomas Keyßner (2. Oberbürgermeister der Stadt Landshut), Martina Gedeck (Schauspielerin z.B. in "Bella Martha", aufgewachsen in Landshut) und Dr. Thomas Gambke
Dr. Thomas Gambke und Dr. Thomas Keyßner bei der Bundesversammlung am 30. Juni 2010
Die bayerischen Deleglierten von Bündnis 90/Die Grünen kurz vor Beginn der Bundesversammlung
Empfang im Hamburger Bahnhof für die Delegierten am Vorabend der Bundespräsidentenwahl
v.l.: Benedikt Bisping (1. Bürgermeister von Lauf), Renate Künast (Fraktionsvorsitzende Bundestagsfraktion), Dr. Thomas Keyßner (2. Oberbürgermeister von Landshut) und Jürgen Trittin (Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion)