ASEAN

Parlamentariergruppe ASEAN des Deutschen Bundestages

Ich bin Vorsitzender der Parlamentariergruppe ASEAN des Deutschen Bundestages. ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) ist eine internationale Organisation der 10 südostasiatischen Staaten Thailand, Vietnam, Indonesien, Brunei, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen und Singapur. 56 Bundestagsabgeordnete sind aktuell Mitglied in der interfraktionellen Parlamentariergruppe ASEAN. Viele individuelle Kontakte zu Botschaftern und Gästen aus den Partnerländern, die den Bundestag besuchen, bieten die Möglichkeit zu einem intensiven Gedankenaustausch. Zudem wird die Parlamentariergruppe ASEAN in dieser Legislaturperiode zwei Reisen in die Partnerstaaten unternehmen und eine Abgeordnetengruppe aus einem Partnerparlament nach Berlin einladen.

Den Vorsitz der Parlamentariergruppe habe ich mit großer Freude übernommen, bin ich doch in der Zeit von 1990 bis 2006 beruflich sehr häufig in den ASEAN Staaten gewesen und habe zwei Unternehmen in der Region aufgebaut und über längere Zeit geführt. An diese Erfahrungen anknüpfend ist es als Vorsitzender der Parlamentariergruppe mein Ziel, durch persönliche Kontakte mit Parlamentariern das gegenseitige Verständnis über die jeweiligen Länder zu verbessern. Dabei haben die Fragen der Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen und parlamentarischen Ordnung aber auch der Einhaltung ökologischer Rahmenbedingungen sowie der Menschenrechte in den jeweiligen Ländern einen hohen Stellenwert. Alle ASEAN Länder haben eine zum Teil nur kurze historische Erfahrung mit der parlamentarischen Demokratie. Manche – wie Vietnam – sind nach wie vor als Einparteiensystem organisiert.Um so mehr und notwendiger ist der Dialog zur Stärkung und zum weiteren Aufbau demokratischer Strukturen in diesen Ländern.

Die Region Südostasien ist als Wirtschaftspartner für Deutschland zunehmend interessant. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise erwarte ich einen spannenden Informations- und Meinungsaustausch. Der ASEAN Staatenbund ist zwar in vielen, auch substantiellen Ausgestaltungen nicht mit der Europäischen Union zu vergleichen, dennoch lohnen sich Vergleiche bei manchen Projekten: So hat zum Beispiel der ASEAN Staatenbund – verstärkt durch China, Korea und Japan – mit der Chiang Mai Initiative Multilateralization im März 2010 einen Währungssicherungsfonds als Reaktion auf die Finanzkrise der ASEAN Staaten aufgelegt. Ein Vergleich zum Euro-Rettungsfonds, unter anderem hinsichtlich der Frage, mit welchem Einfluss Nachbarländer und IWF in nationales Regierungshandeln eingreifen können, ist sicher von großem gegenseitigem Interesse.

Ausschussmitgliedschaften

Ich bin seit 2009  Mitglied im Deutschen Bundestag. In der aktuellen 18. Legislaturperiode bin ich 

In diesen Ausschüssen kann ich meine beruflichen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte einbringen, um so den Wirtschafts- und Finanzstandort Deutschland nachhaltiger und sozialer zu gestalten.

Zudem bin ich Vorsitzender der ASEAN-Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages und Mittelstandsbeauftragter der grünen Bundestagsfraktion.

In der 17. Legislatur war ich Mitglied der Enquête Kommission Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität.